SPANNENDE VIDEOS ZUR FREIHEIT UND MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND
«Die Regierung hat alles dafür getan, dass der Angstpegel nicht sinkt.» - Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler
Die Corona-Jahre haben gezeigt, dass vermeintlich unumstößliche Annahmen über den Rechtsstaat und die freiheitliche demokratische Grundordnung von heute auf morgen als falsch entlarvt werden können. Die Verfassung mit ihren Grund- und Freiheitsrechten, die den Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen sollen, wurde über Jahre hinweg ohne ausreichende Grundlage eingeschränkt. Auch das höchste Gericht Deutschlands hat diese durch Angstpolitik betriebenen Einschränkungen mitgemacht. Unabhängig von Beruf oder Profession zeigten diese Jahre, dass Menschen, die absichtlich in Angst und Panik versetzt werden, auch zu Dingen fähig sind, die komplett dem widersprechen, was sie über Jahrzehnte gelernt haben. Medien, Gerichte und Ärzte warfen hochgelobte Prinzipien über Bord und folgten plötzlich im Gleichschritt einer Politik, die die eigene Bevölkerung in einen Schockzustand versetzte. Prof. Boehme-Neßler hat zu dieser Art von Politik, wie sie sich im Corona-Geschehen gezeigt hat, ein Buch mit dem Titel «Angstpolitik» geschrieben, das er im Januar 2026 in der Kirche bei Pfarrer Thomas Dietz in Malchow vorgestellt hat. Das Gespräch ist Teil des bereits über Jahre andauernden Malchower Formats, welches immer wieder kritische Stimmen zu Wort kommen läßt. Boehme-Neßler fokussiert sich in seinem Buch auf die vielleicht wichtigste Ebene der Aufarbeitung der Corona-Jahre: Die bewusste Erzeugung von Angst als Machtmittel. Und genau dieser massenpsychologische Aspekt ist in den Untersuchungsausschüssen und Enquetekommissionen zum Thema Corona entweder gar nicht vorhanden oder allenfalls eine Randerscheinung. Dadurch wird eine Politik ermöglicht, die Menschen in Angst versetzt und so Gefolgsamkeit erzeugt. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=DOOofePzkYw . Entnommen: 03.04.2026.
Rechtsprofessor Volker Boehme-Neßler: So sehr stand die Meinungsfreiheit noch nie unter Druck
Prof. Volker Boehme-Neßler ist einer der bekanntesten Rechtswissenschaftler Deutschlands. Der Experte ordnet im Interview die Pläne der neuen Koalition von Union und SPD ein und insbesondere deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit. Der Professor, der Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg lehrt, betrachtet etwa den Entzug des passiven Wahlrechts für verurteilte Volksverhetzer mit großer Sorge. Für ihn sei das eine „unglaubliche Verschärfung und ein unglaublicher Eingriff in den demokratischen Diskurs“. Außerdem spricht der Rechtswissenschaftler mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler über die Brandmauer und seine Folgen, die Boehme-Neßler als „zutiefst undemokratisch“ empfindet. Ähnliches denkt er auch über Abstimmungen von Parteimitgliedern über die Zukunft der Bundesrepublik – dies sorge für eine gewisse Abnutzung der Demokratie. Wie Boehme-Neßler auf die Frage „Leben wir in einer Demokratie?“ antwortet, sehen Sie in dieser Folge von „Schuler! Fragen, was ist“. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=-MzawoAQQXo . Entnommen: 03.04.2026.
Medienanwalt Steinhöfel warnt: „Ohne Meinungsfreiheit sind wir alle Sklaven“ | NIUS Live vom 12.01.2026
Ein Ministerpräsident fordert offen Regulierung, Zensur und sogar das Verbot von NIUS. Was bedeutet das für Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland? In NIUS Live spricht Medienanwalt Joachim Steinhöfel über einen aus seiner Sicht historischen Moment: den offenen Angriff von Politikern auf freie Medien. Im Zentrum steht die Frage, ob der Staat kritische Berichterstattung als „Feind der Demokratie“ brandmarken darf – und wo die verfassungsrechtlichen Grenzen klar überschritten werden. Steinhöfel erklärt: warum Grundrechte Abwehrrechte gegen den Staat sind, weshalb der Staat selbst keine Meinungsfreiheit hat, warum die Aussagen von Daniel Günther eine neue Qualität erreichen und weshalb dieser Fall zur Grundsatzfrage für die Zukunft der Pressefreiheit wird. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=3zN-J4qeG1o . Entnommen: 03.04.2026.
"Starkes Stück aus dem Tollhaus“ – Wolfgang Kubicki im Interview
Im Apollo News-Interview geht der stellvertretende FDP-Vorsitzende, Wolfgang Kubicki, hart mit den Zensur-Entgleisungen von Daniel Günther ins Gericht. Außerdem kritisiert er das „Erziehungsfernsehen“ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Umgang mit der Meinungsfreiheit. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=RsiITGTY_8E . Entnommen: 03.04.2026.
CDU rudert beim Zensur-Gesetz zurück – Steinhöfel erklärt wieso | NIUS Live vom 16.01.2026
Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das offiziell mehr Transparenz in der politischen Werbung im Netz bringen soll. Doch hinter dem „Politischen Werbung Transparenzgesetz“ verbirgt sich ein Angriff auf die Pressefreiheit. Es würde der Bundesnetzagentur erlauben, die Redaktionsräume von Zeitungen, Online-Portalen und sogar Fernsehsendern zu durchsuchen – in manchen Fällen ohne richterliche Anordnung Im Bundestag eskaliert die Diskussion: die AfD kritisiert scharf, CSU-Politiker Conrad Körner wirft NIUS Fake News vor, nur um später einzugestehen, dass das Gesetz Mängel hat. Die CDU scheint sogar zurückzurudern, da Plattformen wie YouTube oder Facebook politische Inhalte gar nicht mehr bewerben wollen, um bürokratische Hürden zu vermeiden. Das Ergebnis? Ein möglicher Rückzug des Entwurfs von Digitalminister Carsten Wildberger, der für massive Bürokratie und Einschränkungen des politischen Diskurses sorgen könnte. Anwalt Joachim Steinhöfel warnt vor „wildgewordenen Beamten“, die selbst entscheiden, wann „Gefahr im Verzug“ vorliegt, und betont, dass das Gesetz den Aufstieg neuer, unabhängiger Medien verhindern soll. Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und Anwalt Joach Steinhöfel mit Moderator Alex Purrucker über das Thema. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=HVf4xx0mneQ . Entnommen: 03.04.2026.
Razzia-Welle wegen Internet-Posts – Volker Boehme-Neßler im Gespräch
Am Morgen kam es zu zahlreichen Razzien in ganz Deutschland – im Rahmen eines Aktionstages gegen „Hasspostings“. Der Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler sieht den Versuch von Einschüchterung und die Gefahr systematischer Selbstzensur – im Interview analysiert er die Hintergründe der Aktion. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=UcW22zjsJ8M . Entnommen: 03.04.2026.
Deepfake-Gesetz: Hubig schüchtert Kritiker im Fall Fernandes ein | NIUS Live vom 02.04.2026
Der Fall Ulmen-Fernandez entwickelt sich zum echten Polit-Skandal für Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Jetzt deckt NIUS exklusiv auf: Das Bundesjustizministerium hat in der Affäre um Collien Fernandes und Christian Ulmen gelogen. Zudem hat der Pressesprecher der Ministerin offenbar kritische Stimmen massiv unter Druck gesetzt. Was ist passiert? Nur Stunden nach dem großen Spiegel-Artikel zu den Vorwürfen von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen nutzt Justizministerin Stefanie Hubig den Fall öffentlich, um die Dringlichkeit ihres neuen Gesetzes gegen digitale Gewalt und pornografische Deepfakes zu begründen. Sie blättert im Video sogar im Spiegel-Artikel und blendet Schlagzeilen zum Ulmen-Fernandez-Fall ein. Doch als Rechtsanwalt Patrick Baumfalk genau diesen Zusammenhang auf anwalt.de kritisiert, schaltet sich Eike Götz Hosemann, Leiter des Pressereferats im Bundesministerium der Justiz, ein. Er wirft dem Anwalt per Mail eine „unzutreffende Behauptung“ vor und bestreitet, dass Ministerin Hubig den Fall Fernandez jemals als Begründung für das Deepfake-Gesetz herangezogen habe. Der Video-Beweis zeigt etwas anderes. Noch brisanter: Welt-Journalistin Fatina Keilani berichtet von einem forsch geführten Anruf aus dem Justizministerium. Der Sprecher unterstellt ihr Falschberichterstattung – nur weil sie den klaren Link zwischen dem Ulmen-Fernandez-Skandal und Hubigs Gesetzesplänen thematisiert. Der Ton? Deutlich einschüchternd. Währenddessen muss die Tagesschau eilig Passagen zu angeblichen pornografischen Deepfakes aus ihrem Beitrag streichen, und Christian Ulmens Anwalt Christian Schertz reicht eine einstweilige Verfügung gegen den Spiegel ein. Wie gefährlich wird dieser Einschüchterungsskandal für Stefanie Hubig? Darf ein Justizministerium mit Lügen und Druck Journalisten und Anwälte mundtot machen? Und sieht das Ganze nicht verdächtig nach einer orchestrierten Kampagne aus, deren Spuren nun hektisch verwischt werden sollen? Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Politikchef Ralf Schuler mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=7Bhqy7yt7zw . Entnommen: 03.04.2026.
Fehlende Meinungsfreiheit: Katrin Seibold zu ihrem Ausscheiden beim ZDF | Viertel nach Acht
Das Thema von Katrin Seibold: Katrin Seibold sieht die Meinungsfreiheit in der Berichterstattung von ZDF nicht mehr gegeben:„ In meinem Beitrag über „allesdichtmachen“ wurde journalistische Neutralität als meine Meinung plattgemacht durch die Auswahl eines Schaltgastes. Ähnlich erging es einer Kollegin, die ihren Beitrag über „#allesaufdentisch“ gegen ihre Überzeugung und gegen das vorher ausgearbeitete Konzept umschneiden musste. Sie war zudem gezwungen ein Interview mit einem Gesprächspartner zu wiederholen, der die Aktion „#allesaufdentisch“ als „kriminell“ bezeichnete.“ Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=CsDIYOhexvE . Entnommen: 03.04.2026.
Prozess gegen Deutschland: Harald Martenstein – seine ganze Rede! Warnung vor AfD-Parteiverbot
Prozess gegen Deutschland: Harald Martenstein – seine ganze Rede! Warnung vor AfD-Parteiverbot Im Thalia-Theater rechnet Publizist Harald Martenstein mit der Debatte über ein mögliches Parteiverbot ab. Er warnt vor einer „gelenkten Demokratie“ und stellt die Frage nach Legitimität, Mehrheiten und Verfassung. Martenstein zieht historische Vergleiche, verweist auf 1933, China unter Mao und aktuelle autoritäre Regime. Zugleich kritisiert er den inflationären Gebrauch des Nazi-Vergleichs und fordert eine klare Trennlinie zwischen autoritären Systemen und freiheitlicher Demokratie. Eine Rede, die provoziert – und polarisiert. Quelle: Thalia Theater. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=uNHf8FQzWy4 . Entnommen: 03.04.2026.
Ex-Tagesschau-Redakteur Alexander Teske im Gespräch
Alexander Teske arbeitete jahrelang für die Tagesschau – jetzt packt er in einem neuen Buch über zweifelhafte Vorgänge in Deutschlands größter Nachrichtensendung aus. Über politische Einseitigkeit und Größenwahn. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Y5BDm9H-L3Q . Entnommen: 03.04.2026.